Warum wir gegen Rechts auf die Straße gehen sollten

SPOILER: Wir tun es!

Am Samstag den 8. August um 14 Uhr findet in Olpe am Bahnhof eine Demo gegen Rechts statt. Grund ist der Dritte Weg, eine rechte Splitterpartei, die in Olpe einen selbst initialisierten „Tag der Heimattreue“ veranstaltet. Unabhängig von der inflationären Verwendung des Begriffs „Heimat“ im Programm der Partei, stellt sich Manchen vielleicht die Frage, warum man gegen Rechts auf die Straße gehen sollte. Ist der dritte Weg, der sich selbst als revolutionär, national und sozialistisch (1) bezeichnet, eine Gefahr für unsere Demokratie und unsere Bürger?

Die Begriffe national und sozialistisch erinnern in erster Linie an die Selbstdarstellung der Nationalsozialisten unter Hitler. Auch der Name Dritter Weg erinnert an den propagandistisch von den Nationalsozialisten in den 1920er Jahren eingesetzten Begriff Drittes Reich (2). Die Ähnlichkeit ist vermutlich gewollt, unabhängig davon jedoch alarmierend. Schon bei oberflächlicher Betrachtung finden sich schnell noch mehr Gründe, warum wir gegen die rechtsextreme Partei demonstrieren sollten.

Prüfen wir, ob der III. Weg in seinen Grundsätzen und Handlungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstößt. Die Partei und ihre Mitglieder handeln gegen das Grundgesetz. Zuallererst stuft der Verfassungsschutz einen Großteil ihrer Mitglieder als gewaltbereit ein (3). Dass der III. Weg Gewalt anwendet, hat er bereits selbst mehrfach bewiesen, zuletzt vor wenigen Tagen, als Mitglieder der Partei drei Männer aus Guinea angegriffen haben. (4)

Der Dritte Weg liefert uns jedoch auch noch weitere Gründe für eine Demonstration. Er stellt die grundgesetzlich garantierte Gleichheit aller Menschen (5) in Frage, indem er beispielsweise in seinem aktuellen Flyer zum Parteibüro Hilfe nur für Deutsche anbietet. Oder er spricht deutschen Bürgern mit Migrationshintergrund, mit dem Verweis auf ein Stück Plastik als Ausweis, die Staatsbürgerschaft ab (6). Die Partei zitiert auch die Kriminalitätsstatistik im Kreis Olpe, mit dem Verweis auf eine hohe Ausländerkriminalität. Sie vergisst dabei jedoch, dass rechte politische motivierte Straftaten in den letzten Jahren stark zugenommen haben. (7)

Zum III. Weg und auch vielen anderen rechten und rechtsextremen Parteien können ewig weitere Verstöße und Fehler aufgezählt werden. Wir wollen zeigen, dass der Kreis Olpe und ganz Deutschland solche Parteien nicht haben will und dass wir andere Werte vertreten, die sich am Grundgesetz orientieren. Deshalb sind auch wir, die Partei Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Olpe, bei der Demo dabei und verteidigen lautstark und friedlich unser Verständnis von Demokratie, Gleichheit und Freiheit und stellen uns gegen jegliche Diskriminierung und Gewalt wegen des Geschlechts, der Abstammung, der Sprache, der Heimat, der Herkunft, des Glaubens und der religiösen und (demokratisch) politischen Anschauung.

Alles unter dem Motto: Man muss nicht links sein, um gegen Nazis zu sein. Anständig reicht vollkommen.

(1) www.der-dritte-weg.info – Unser Selbstverständnis
(2) www.wikipedia.org/Wiki/DrittesReich
(3) www.politische-Bildung-Brandenburg.de/Schwerpunkte/Demokratie-und-Extremismus/die-extreme-rechte/Organisation/der-iii-weg
(4) https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-08/erfurt-rassistische-attacke-tatverdaechtige-dritter-weg
(5) GG Art. 1 Abs. 1 u. 3
(6) https://der-dritte-weg.info/2020/08/tag-der-heimattreue-in-olpe-ag-koerper-geist-bietet-selbstverteidigungskurs-an/
(7) https://www.zeit.de/thema/rechtsextremismus – Rechte politische motivierte Straftaten